49. Vorarlberger Gemeindetag in Mellau: Über 75 Jahre im Dienst der Gemeinden!

Gemeindetag 2024

Gastgeberbürgermeister Tobias Bischofberger, Präsidentin Andrea Kaufmann und Landeshauptmann Markus Wallner ©Dietmar Mathis

Unter dem besonderen Eindruck des über 75-jährigen Bestehens des Vorarlberger Gemeindeverbandes fand der 49. Vorarlberger Gemeindetag statt. Im Dorfsaal der Gastgebergemeinde Mellau standen neben dem feierlichen Rückblick auf über 75 Jahre erfolgreiche Interessenvertretung der 96 Vorarlberger Gemeinden auch der Ausblick auf die Zukunft der Gemeinden und vor allem die Nachwahl des Präsidiums im Mittelpunkt der Veranstaltung.

Fast alle Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der 96 Gemeinden sind der Einladung des Vorarlberger Gemeindeverbandes (VGV) nach Mellau gefolgt, selbsterklärend auch der Gastgeberbürgermeister Tobias Bischofberger. Zudem war mit Landeshauptmann Markus Wallner und den Landesrät:innen Katharina Wiesflecker, Christian Gantner und Marco Tittler auch die Vorarlberger Landesregierung vertreten. Mit Präsident Johannes Pressl war auch der Österreichische Gemeindebund auf dem Gemeindetag zu Gast. Weiters durfte VGV-Präsidentin Andrea Kaufmann Ehrengäste und auch Gemeindebedienstete sowie die Mitarbeitenden des Vorarlberger Gemeindeverbandes willkommen heißen.

„Das macht die Gemeinden stark!“ – über 75 Jahre Interessenvertretung

Mit Stolz auf die Vergangenheit und viel Zuversicht für die Zukunft kommentierte Präsidentin Andrea Kaufmann den eigens für das Jubiläum angefertigten Dokufilm, der beim Gemeindetag seine Premiere feierte: „Als Vorarlberger Gemeindeverband können wir nun stolz auf 75 Jahre erfolgreichen Einsatz für die Interessen und Anliegen der 96 Vorarlberger Gemeinden zurückblicken", sagte Kaufmann. Der Vorarlberger Gemeindeverband sei eine sehr starke und erfolgreiche Interessenvertretung für die Gemeinden, da der überparteiliche und freiwillige Zusammenschluss von einer großen Solidarität untereinander und einem bemerkenswerten Willen zur Zusammenarbeit geprägt ist.

Starke und verlässliche Spitze: Nachwahl des Präsidiums

Aufgrund der Rücktritte von Rainer Siegele und Christian Loacker als Bürgermeister sowie als Vizepräsidenten des VGV sind auch im Präsidium des Vorarlberger Gemeindeverbandes Nachwahlen notwendig geworden. Präsidentin Andrea Kaufmann würdigte das große und langjährige Engagement von Rainer Sigele und Christian Loacker und bedankte sich herzlich bei ihnen. Als neue Vizepräsident:innen des VGV wurden Bgm. Katharina Wöß-Krall aus Rankweil und Bgm. Elmar Rhomberg aus Lauterach von den Bürgermeisterinnen und Bürgermeister einstimmig gewählt. Somit komplettieren sie neben Präsidentin Andrea Kaufmann, Paul Sutterlüty und Kurt Fischer das Präsidium des Vorarlberger Gemeindeverbandes.

EUR 10 Mio.-Gemeindefinanzpaket und Bürokratieabbau

Die tägliche Arbeit beim VGV zeigt aber deutlich, vor welchen Herausforderungen die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister mit ihren Gemeindeverwaltungen täglich stehen. Der rechtliche Rahmen wird immer komplexer und die damit einhergehenden Anforderungen lassen sich immer schwieriger auf eine vernünftige Praxis herunterbrechen. Ein besonderer Dorn im Auge sei auch die ständig steigende Bürokratie. Trotz vieler Willensbekundungen zum Bürokratieabbau werde oft das Gegenteil wahrgenommen. Ein mittlerweile unüberschaubarer Förderdschungel sowie Themen wie Vergaberecht, Datenschutzrecht und zukünftig das Informationsfreiheitsgesetz stehen an dieser Stelle nur beispielhaft für viele weitere Bereiche, in denen insbesondere kleine Gemeinden teilweise über das eigentlich Machbare hinaus gefordert seien. 

Zu diesen Herausforderungen erweise sich 2024 in finanzieller Hinsicht als das bisher wohl schwierigste Jahr: Stagnierende bzw. sinkende Ertragsanteile treffen auf massiv steigende Ausgaben in allen Bereichen (Personalkosten, Zinsaufwand, Baukosten etc.). Gleichzeitig sollen die Gemeinden Angebote wie im Bereich Kinderbetreuung qualitativ wie auch quantitativ erhöhen und weiteren neuen Aufgaben wie Gebäudesanierung, Ausstieg aus fossilen Energieträgern etc. nachkommen.

„Wir sind an einem Punkt angekommen, an dem es mehr denn je bedeutende und mutige Entscheidungen braucht“, sagte Kaufmann. Glücklicherweise lebe man in einem Land, in dem Land und Gemeinden trotz teilweise gegenteiliger Ansichten an einem Strang ziehen. Vor diesem Hintergrund sei es erfreulich, dass der Vorarlberger Gemeindeverband mit Landeshauptmann Markus Wallner eine dringende, kurzfristige finanzielle Unterstützung für die Vorarlberger Gemeinden in der Höhe von EUR 10 Millionen vereinbaren konnte. Zudem gibt es eine Einigung mit dem Land darüber, dass im Sommer die Zukunftsfondsmittel aus dem Finanzausgleich für den Bereich Elementarpädagogik gesamtheitlich, in der Höhe von rund EUR 22 Millionen, direkt an die Gemeinden fließen.